I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma DANNORITZER Medizintechnik GmbH & Co. KG (Sattlerstr. 25, 78532 Tuttlingen, Deutschland; Handelsregisternummer HRA 451028), vertreten durch die Geschäftsführer Sigrun Dannoritzer und Axel Dannoritzer (Impressum), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch Individualvereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen vorab schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von 2 Monaten nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt.

Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen rechtzeitig gesondert hingewiesen.

§ 2 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist mit Rechnungszugang fällig.

Zahlungsfristen gelten als eingehalten, sofern wir innerhalb der Zahlungsfrist über den Betrag verfügen können.

(2) Die angegebenen Preise sind Euro-Preise, sofern nichts anderes angegeben ist und verstehen sich ohne Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.

Die Preise sind ohne Skonto zu bezahlen.

(3) Sofern keine ausdrückliche Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten vorbehalten.

Dies gilt jedoch nur insoweit, als die von uns vertraglich geschuldete Leistung 4 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgt und wir auf die Kostenänderung keinen Einfluss haben.

(4) Ihre Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche auf einem anderen rechtlichen Verhältnis beruhen.

(5) Wir behalten uns vor, Zahlungen zur Begleichung der ältesten fälligen Forderungen zuzüglich der darauf entfallenden Verzugszinsen und Kosten zu verwenden. Beglichen werden dabei der Reihenfolge nach zunächst die Kosten, dann die Zinsen und zuletzt die Forderung.

§ 3 Verzug

(1) Sofern Sie mit einer Zahlung in Verzug sind, ein Scheck oder Wechsel nicht ordnungsgemäß eingelöst wird, kein Ausgleich im Bankabbuchungsauftragsverfahren erfolgt oder in den Vermögensverhältnissen des Vertragspartners eine wesentliche Verschlechterung eintritt, werden alle noch offenen Forderungen einschließlich eventuell gestundeter Forderungen zur sofortigen Zahlung fällig.

(2) Kommen Sie mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so haben Sie – unbeschadet unserer anderen Rechte – ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu zahlen. Ansprüche auf Ersatz eines weitergehenden Schadens bleiben vorbehalten.

(3) Kommen Sie in Annahme- bzw. Abnahmeverzug oder verletzen Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahme- bzw. Abnahmeverzug geraten sind.

§ 4 Haftungsbeschränkung

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen.

Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 5 Unterlagen

Wir behalten uns das Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrecht an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen uneingeschränkt vor; diese dürfen Dritten ohne Genehmigung nicht zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Dies gilt entsprechend für Ihre Unterlagen. Diese dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, welchen wir zulässigerweise Leistungen übertragen haben.

§ 6 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Tuttlingen.

II. Zusätzliche Bestimmungen für Kaufverträge, den Onlinevertrieb von Waren, sowie Werklieferverträge

§ 1 Registrierung als Nutzer für Onlinevertrieb

(1) Ihre Registrierung für unseren Onlinevertrieb erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Onlinevertrieb besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und senden uns dieses per E-Mail zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten inklusive UStIDNr. sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 2 Vertragsschluss beim Onlinevertrieb

(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst Ihre Bestellung einer Ware ist ein bindendes Angebot gemäß § 145 BGB.

(2) Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbe­stätigung per E-Mail.

§ 3 Besondere Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse, es sei denn, wir haben mit Ihnen abweichende Zahlungsbedingungen vereinbart.

(2) Zusätzliche Kosten können Ihnen für Verpackung und Versand Ihrer Ware sowie die Kosten einer Transport-, Bruch-, Feuer oder Wasserschadenversicherung entstehen, falls diese von Ihnen gewünscht wird.

(3) Im Übrigen gelten die allgemeinen Zahlungsbedingungen (I. § 2).

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung einschließlich aller Nebenforderungen sowie aller bestehenden und künftigen Forderungen in unserem Eigentum.

(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung oder Vermietung der Ware treten Sie schon jetzt an uns in Höhe des vereinbarten Endbetrages einschließlich Umsatzsteuer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die von uns erteilte Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug sind und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird oder Zahlungseinstellung vorliegt.

(3) Bei Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Ware sind wir im Hinblick auf die Eigentumslage als Hersteller anzusehen, die Ware verbleibt dabei in unserem Eigentum. In diesem Fall setzt sich Ihr Anwartschaftsrecht an der Ware an der umgebildeten Ware fort. Sofern die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Ware im Verhältnis des objektiven Werts der Ware zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass Ihre Ware als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass Sie uns anteilmäßig Miteigentum übertragen und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahren. Zur Sicherung unserer Forderungen treten Sie auch solche Forderungen an uns ab, die Ihnen durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.

(4) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

(5) Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, den Vertragsgegenstand pfleglich zu behandeln, soweit notwendig auf eigene Kosten rechtzeitig zu Warten oder einer Inspektion zu unterziehen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte bzw. eingebaute Vertragsgegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage nach § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den entstandenen Ausfall.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen.

Unsere angegebenen Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Lieferfristen sind für uns nur dann verbindlich, sofern dies vor Vertragsschluss schriftlich bestätigt bzw. nach Vertragsschluss mündlich ausdrücklich vereinbart wird. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

(2) Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse, ansonsten mit Zugang der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der von Ihnen ggf. zu beschaffenden Unterlagen, Werkstoffe und sonstiger Gegenstände, Genehmigungen und Freigaben.

(3) Anfallende Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

(4) Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung und sonstiges unverschuldetes Unvermögen auf unserer Seite verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung, sofern die Ware nicht mit zumutbarer Anstrengung anderweitig geliefert oder beschafft werden kann.

§ 6 Gewährleistung

(1) Soweit unsere Leistung mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu.

Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen, sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

(2) Im Übrigen gelten die allgemeinen Haftungsbeschränkungen (I. § 4).

III. Zusätzliche Bestimmungen für Reparaturen, Wartungsleistungen und sonstige Werkleistungen

§ 1 Besondere Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung für die Werkleistung wird bei Abnahme fällig.

(2) Unsere Preise gelten ab dem Ort, an dem die Werkleistung durchgeführt wird, ausschließlich Verpackung.

(3) Die Preisberechnung erfolgt nach Zeit und Aufwand, sofern nicht vereinbart ist, dass zu Pauschalpreisen, nach Aufmaß oder Ähnlichem abzurechnen ist.

(4) Ein Kostenvoranschlag wir Ihnen nur auf Ihr Verlangen hin erstellt.

Wird innerhalb einer angemessenen Frist kein Auftrag erteilt, so müssen wir den Vertragsgegenstand nicht mehr in den Ursprungszustand zurückversetzen, wenn es technisch oder wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Die Kosten für die Zurückversetzung in den Anfangszustand haben Sie zu tragen.

(5) Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(6) Leistungen für nachträglich in den Vertrag aufgenommene Erweiterungen werden entsprechend der zum Zeitpunkt der Aufnahme gültigen Entgelte berechnet.

§ 2 Pfandrecht

Uns steht ein gesetzliches Pfandrecht an dem Gegenstand zu, an welchen wir Werkleistungen mit Ihrem Wissen und Wollen durchführen. Das Pfandrecht erstreckt sich auf alle Forderungen, auch auf solche, die aus früheren Werkleistungen oder Lieferungen bestehen.
Kommen Sie mit Zahlung des Werklohns für einen längeren Zeitraum als zwei Monate in Verzug, so steht uns das Recht zu, nach vorheriger schriftlicher Ankündigung und nach Ablauf einer weiteren Wartezeit von vier Wochen, den Gegenstand freihändig bestmöglich zu verwerten. Ein etwaiger Verwertungsmehrerlös steht Ihnen zu. Wir sind jedoch berechtigt, neben unserer Hauptforderung und den aufgelaufenen Zinsen auch die durch die Verwertung verursachten Kosten in Abzug zu bringen und zu verrechnen.

§ 3 Gewährleistung

(1) Soweit unsere Leistung mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Herstellung eines mangelfreien Werkes zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu.

Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Mangel selbst zu beheben und hierfür Aufwendungsersatz zu verlangen, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die Werkleistung beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Abnahme des Werkes. Falls eine solche ausgeschlossen oder nicht erfolgt ist, mit dessen Vollendung.

Vorstehende Bestimmung gilt nicht, soweit das Gesetz wie beispielsweise bei Bauwerken zwingend längere Fristen vorschreibt.

§ 4 Mitwirkungspflichten

(1) Sie haben entsprechend unserer Vorgaben die jeweiligen Betriebsbedingungen des Werkvertragsgegenstands sicherzustellen und die benötigten Versorgungseinrichtungen und Verbrauchsgüter (z. B. Stromversorgung, Wasserversorgung) gemäß unserer Vorgaben bereitzustellen.

(2) Sie haben gelieferte bzw. zur Verfügung gestellte Hilfsmittel wie Pläne, Handbücher, technische Geräte etc. für die Werkleistung bereitzuhalten. Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben solche Hilfsmittel in unserem Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn sie bei Ihnen aufbewahrt werden.